IM REGIONALRAT

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Erstellt: Freitag, 01. Dezember 2023 08:00

Die CDU im Regionalrat Düsseldorf ruft alle staatlichen Stellen eindringlich dazu auf, mehr Tempo bei Planung, Bau und Sanierung von Brücken zu machen. Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und FDP/Freie Wähler hatte sie im Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz einen Bericht über den Zustand großer Brückenbauwerke im Gebiet des Regierungsbezirks beantragt. Die Bezirksregierung präsentierte die gewünschten Auskünfte der jeweiligen Straßenbaulastträger, die Standsicherheit, Dauerhaftigkeit und Verkehrssicherheit ebenso beleuchteten wie aktuelle Maßnahmen und Planungen zu Instandsetzung, Abriss und Neubau.

„Der Bericht unterstreicht die Befürchtung, dass die Verkehrsinfrastruktur jahrelang auf Verschleiß gefahren worden ist. Die Mobilität hatte kaum eine Lobby, und das muss sich endlich ändern, denn auch in unserem Planungsraum sind gerade die Brücken systemrelevante Bauwerke. Müssen sie gesperrt werden, sind die Auswirkungen auf die Region und die Wirtschaft enorm“, so CDU-Fraktionschef Hans Hugo Papen.

„Es ist Konsens, dass wir mehr in den Erhalt unserer Infrastruktur investieren müssen. Auch wenn es an Erkenntnis und Geld nicht fehlt, werden wir viele Jahre brauchen, um den Sanierungsstau aufzulösen. Hier sind deutlich größere Anstrengungen notwendig. Es war richtig, dass Regierungspräsident Thomas Schürmann zu einem Brückengipfel eigeladen hat, um hier mehr Geschwindigkeit hinein zu bringen – für unsere Wirtschaft und für den Klimaschutz", so Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Regionalrats-CDU. Es fehlten auch schlicht Fachkräfte, und deshalb sei es uneingeschränkt zu begrüßen, dass die Landesregierung eine umfassende Fachkräfteoffensive gestartet habe. Fraktionsvize Manfred Läckes mahnt mehr Schnelligkeit an: „Die Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern zu lange, und das gilt bei Brücke, Schiene, Wasserstraße oder Autobahn gleichermaßen.“

Der Bericht der Fachleute verdeutlicht die Dringlichkeit. „Ersatzneubau/Ertüchtigung mittel- bis langfristig vorgesehen“, heißt es etwa über die 1957 errichtete Theodor-Heuss-Brücke über den Rhein in Düsseldorf. Bei der Kardinal-Frings-Brücke von 1951 zwischen Neuss und Düsseldorf lautet der Kommentar: „Ersatzneubau oder Ertüchtigung vorgesehen (in Abstimmung mit Straßen.NRW – bisher noch nicht konkreter abschätzbar)". Für eine 1937 gebaute Niersbrücke in Korschenbroich ist eine Sanierung nicht mehr möglich. Der Verkehr wird derzeit einspurig geführt. Aktuell läuft die Planung für den Neubau. „Viele Brücken haben mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer, die auf 70 bis 100 Jahre ausgelegt ist, überschritten. Gleichzeitig hat der Straßengüterverkehr und damit auch die Belastung für die Bauwerke deutlich zugenommen. Sanierung und Instandsetzung kommt daher eine besondere Bedeutung zu“, folgert die Union im Regionalrat.