IM REGIONALRAT

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Erstellt: Montag, 25. September 2023 13:00

Das Städtebauförderprogramm 2023 unterstützt die Kommunen wirkungsvoll darin, mehr Leben auf die Straßen und Plätze zu bekommen. Diese Meinung vertritt die CDU im Regionalrat Düsseldorf. „So bleibt unsere Heimat für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv, und zugleich wird die örtliche Identität gestärkt“, so Hans Hugo Papen, der Vorsitzende der Fraktion, nachdem sich der Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit, Gewässerschutz, Kultur und Tourismus damit beschäftigt hat. Das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hatte das Städtebauförderprogramm zuvor veröffentlicht.

Zur Umsetzung ist für den Zuständigkeitsbereich des Regionalrats ein Fördervolumen in Höhe von 45,2 Millionen Euro festgelegt. Die Palette der Projekte reicht von der Erweiterung der Sportanlage am Albert-Einstein-Gymnasium in Kaarst bis zur Aufwertung des Marktplatzes in Straelen. Dazu gehören auch Vorhaben wie das Hof- und Fassadenprogramm in Wuppertal oder die Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Friedensplatz im historischen Ortskern von Wachtendonk.

„Die Kommunen als öffentliche Auftraggeber investieren stark in ihre Infrastruktur. Damit sind sie ein Garant für eine nachhaltige Stadtentwicklung und für eine erfolgreiche Bauwirtschaft. Das wollen wir unterstützen“, so Dirk Brügge, der Geschäftsführer der CDU-Regionalratsfraktion. Neben der Förderung von Gemeinbedarfseinrichtungen im Hinblick auf ihre Versorgungsfunktion für die Bevölkerung und als Orte der Begegnung bilden Projekte zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls und der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum die Schwerpunkte des Programms. Dazu gehörten etwa Vorhaben zur kinderfreundlichen und generationenübergreifenden Um- und Neugestaltung von Plätzen, Straßen und Parks unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes, einem zentralen Thema der Stadtentwicklung.

„Mit den Zuschüssen wird die soziale und kulturelle Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden und damit auch den Kampf gegen dauerhaft leerstehende Geschäfte und Wohnungen gefördert“, erklärt Manfred Läckes, der stellvertretende Vorsitzende der Union. Außerdem trügen die Projekte in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk zu sichern.

   Die Antragsfrist für die Einreichung von Förderanträgen für das Städtebauförderprogramm 2024 wurde aufgrund von Umstellungen auf neue Richtlinien auf den 31. Oktober verschoben. Um die Kommunen über das neue Verfahren zu informieren, fanden bereits Informationsveranstaltungen statt.