Die Lücken und Qualitätsmängel in der Verkehrsinfrastruktur im Regierungsbezirk müssen zügig beseitigt werden. Dies fordert die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf. „Gerade mit den auf den ersten Blick überschaubaren Vorhaben wie dem Ausbau einer Landesstraße mit Radweg, der Neugestaltung einer Kreuzung oder der Anlage eines neuen Fahrstreifens können Sicherheit und Komfort im Verkehr deutlich gesteigert werden. Darauf legen wir großen Wert“, so der CDU-Vorsitzende Hans Hugo Papen. Zu den Chancen für einen effizienteren Verkehrsfluss gehörten auch neue Kreisverkehre oder der Umbau von viel befahrenen Ortsdurchfahrten.


Der Regionalrat hat gerade die Prioritäten im Landesstraßenbauprogramm 2019 für die Um- und Ausbaumaßnahmen mit Gesamtkosten von bis zu drei Millionen Euro sowie die Radwege-Baumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen beschlossen. Ein großes Lob der Union galt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen soll der Etat 2019 nämlich um zehn Millionen auf 47 Millionen Euro steigen. Das Geld ist unter anderem für 21 Neu- und Ausbaumaßnahmen vorgesehen sowie für neun Beseitigungen von Bahnübergängen. Rot-Grün hatte die Mehrzahl der Maßnahmen 2011 eingefroren. „Der Landesstraßenbau bekommt damit bei uns wieder eine klare Perspektive“, so Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Regionalrats-CDU. Die NRW-Regierung löse den Investitionsstau bei den Landesstraßen, den die Vorgänger hinterlassen hätten, auf und bringe sie in Ordnung. „Das neue Landesstraßenplanungsprogramm strukturiert die einzelnen Maßnahmen und setzt die Kapazitäten effizient ein“, lobt Brügge.


Auf den vorderen Rängen des neuen Programms stehen Um- und Ausbauprojekte an Landesstraßen in Hattingen, Heiligenhaus, Willich, Dormagen und Wuppertal. Bei den in den nächsten Jahren geplanten Radwegen an Landesstraßen stehen auf der Prioritätenliste Vorhaben in Norf/Hoisten im Stadtgebiet von Neuss sowie in Velbert/Langenberg und Ratingen/Homberg im Kreis Mettmann ganz vorn. „Wenn unsere Rad- und Fußwege besser werden, können noch mehr Autos stehen bleiben. Das entlastet die Straßen und schont die Umwelt“, so Manfred Läckes und Michael Müller, die stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion. Bereits heute würden nach Angaben des NRW-Verkehrsministeriums in Deutschland mehr als ein Drittel aller Wege mit dem Rad oder zu Fuß zurückgelegt.


Der Entwurf zum nordrhein-westfälischen Haushaltsplan für 2019 weist für die Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen mit Gesamtkosten von bis zu drei Millionen Euro sowie die Radwege-Baumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen Ansätze von neun beziehungsweise 12,4 Millionen Euro aus. Jeweils 15 Prozent davon stehen für den Planungsraum des Regionalrats Düsseldorf bereit. „Wir sind fest entschlossen, diesen Betrag sinnvoll zu nutzen, um unseren Pendlern und Radfahrern damit das Leben zu erleichtern“, heißt es bei den Christdemokraten.

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