IM REGIONALRAT
DÜSSELDORF
Kompetent, Engagiert, Kraftvoll für die Region
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- Erstellt: Freitag, 26. Juni 2015 21:14
Die kommunale Infrastruktur muss auch künftig an den wirtschaftlichen, sozialen, demografischen und ökologischen Wandel angepasst werden. Dieser Auffassung ist die CDU-Fraktion im Regionalrat, der jetzt einstimmig das Städtebauförderprogramm 2015 beschlossen hat. „Die geplanten Projekte tragen in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk und im regionalen Baugewerbe zu sichern“, so Fraktionschef Hans Hugo Papen. „Die Fördermittel werden die soziale und kulturelle Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden genauso unterstützen wie den Kampf gegen dauerhaft leer stehende Geschäfte und Wohnungen“, ergänzt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Brügge.
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- Erstellt: Montag, 08. Juni 2015 06:15
Der von Netzbetreiber Amprion geplante Knotenpunkt an der Strom-Autobahn Emden–Philippsburg muss dort gebaut werden, wo er möglichst wenig Nachteile für Mensch und Natur mit sich bringt. Zu diesem Schluss kam die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf nach zwei Ortsterminen im Rhein-Kreis Neuss und anschließender Sitzung auf Gut Mankartzhof in Kaarst. Die Politiker unter Vorsitz von Hans Hugo Papen sahen sich die möglichen Standorte „Dreiecksfläche“ in Kaarst sowie „Gohrpunkt“ in Dormagen an und sprachen dort auch mit Vertretern der jeweiligen Bürgerinitiativen, die sich gegen die Realisierung des Projekts vor ihrer Haustür wenden.
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- Erstellt: Freitag, 29. Mai 2015 06:23
Der Breitband-Ausbau im Regierungsbezirk Düsseldorf gehört auf den Spitzenplatz der politischen Agenda. Diese Meinung vertritt die CDU-Regionalratsfraktion. „Die digitale Infrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Eine flächendeckend schnelle Internetverbindung ist heute ein klarer Vorteil im internationalen Wettbewerb um neue Bürger und neue Unternehmen“, so die Regionalratsmitglieder. Deshalb unterstützt sie auch eine Resolution, die die Metropolregion Rheinland jetzt gefasst hat. Sie fordert darin unter anderem finanzielle Hilfen des Bundes.
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- Erstellt: Mittwoch, 06. Mai 2015 05:36
Die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf befürchtet höhere Müllgebühren für die Bürger, wenn die rot-grüne Landesregierung ihren neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplan umsetzt. Nach dem Konzept aus dem Umweltministerium soll das Land in fünf Regionen aufgeteilt werden und den Kommunen vorgeschrieben werden, in welcher Zone sie ihren Müll zu entsorgen haben. Die Union ist dagegen. „Eine verbindliche Zuweisung ist die pure Planwirtschaft, spricht jedem Wettbewerb Hohn und schränkt die Handlungsoptionen der Kreise, Städte und Gemeinden nur unnötig ein“, so die CDU-Regionalratsmitglieder. Schließlich wüssten die Kommunen am besten selbst, wo sie ihren Müll am kostengünstigsten entsorgen lassen könnten.
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- Erstellt: Montag, 27. April 2015 05:50
Die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf hat die Bevölkerung aufgerufen, sich an einem Innovationstag zu beteiligen, bei dem es um die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers geht. Ausrichter ist die „IRR — Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH“, eine regionale Entwicklungsgesellschaft für die StädteRegion Aachen, die Kreise Düren, Euskirchen, Heinsberg, den Rhein-Erft-Kreis und den Rhein-Kreis Neuss. Ihr geht es im Wesentlichen um die strukturpolitische Begleitung wirtschaftlicher, geografischer und arbeitsplatzbezogener Veränderungen, die durch den langfristig rückläufigen Tagebau hervor-gerufen werden.
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- Erstellt: Mittwoch, 15. April 2015 13:09
Freiräume schützen und die Möglichkeiten des öffentlichen Personennahverkehrs nutzen – nach dieser Devise sollte die künftige Siedlungsentwicklung im Planungsraum Düsseldorf vorangetrieben werden. Diese Meinung vertritt die CDU-Fraktion im Regionalrat unter Vorsitz von Hans Hugo Papen. Die Christdemokraten sicherten den Städten und Gemeinden zu, ihre Anliegen bei der Erstellung des neuen Regionalplans in den weiteren Beratungen zu unterstützen.
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- Erstellt: Donnerstag, 26. März 2015 06:40
Die CDU im Regionalrat Düsseldorf will „nicht zulassen, dass die wirtschaftlichen Erfolge der Unternehmen und damit zahlreiche Arbeitsplätze gefährdet werden, weil die Investitionen in den Ausbau unseres Verkehrsnetzes stocken“. Diese Meinung vertraten die Regionalratsmitglieder nach der Sitzung des Verkehrsausschusses. Die Lücken und Qualitätsmängel in der Infrastruktur im Regierungsbezirk müssten zügig geschlossen werden, „wenn wir unsere Wirtschaftskraft erhalten und das Leben unserer Berufspendler erträglicher machen wollen“.
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- Erstellt: Montag, 23. März 2015 06:38
Der Entwurf des künftigen Regionalplans erfüllt in mehreren Teilen nicht die Wünsche der Wirtschaft in Krefeld. Mit dieser Erkenntnis im Gepäck kehrte die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf jetzt von einem Ortstermin zurück. „Wir haben den Zeitaufwand nicht gescheut und sind um weitere Informationen bemüht, um eine sachgerechte Entscheidung treffen zu können“, so Fraktionschef Hans Hugo Papen nach Gesprächen mit Vertretern der Industrie- und Handelskammer und der Stadt. Papens aus Krefeld stammender Stellvertreter Manfred Läckes brachte die Kritik der heimischen Wirtschaft auf den Punkt: „Sie fürchtet, dass die Reserve an Gewerbeflächen in den nächsten fünf Jahre zur Neige geht.“ Dann könne man den Unternehmen keine adäquaten Flächen mehr für Neuansiedlungen, Expansionen und neue Jobs anbieten. „Wir werden das noch einmal genau beleuchten“, verspricht Läckes.
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