Regionalrats-CDU: Kommunaler Stra├čenbau bekommt wieder eine klare Perspektive

Erstellt: Mittwoch, 10. Juni 2020 19:55

Das von der Landesregierung vorgelegte Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 ist bei der CDU im Regionalrat Düsseldorf auf Zustimmung gestoßen. „Mit dem Geld daraus können viele Lücken und Qualitätsmängel in der Verkehrsinfrastruktur im Regierungsbezirk beseitigt werden. Außerdem haben zahlreiche Vorschläge von uns Berücksichtigung gefunden“, so ihr Vorsitzender Hans Hugo Papen nach einer Klausurtagung der Fraktion in Kamp-Lintfort. Gerade mit den auf den ersten Blick überschaubaren Vorhaben wie dem Ausbau einer Straße oder der Neugestaltung einer Kreuzung könnten Sicherheit und Komfort im Verkehr deutlich gesteigert werden.

„Nach wie vor bildet der Ausbau wichtiger Straßen mit 37 Maßnahmen den in finanzieller Hinsicht absoluten Schwerpunkt. Die grundhafte Erneuerung solcher Verkehrswege erfreut sich mit 43 Maßnahmen unverändert großer Beliebtheit. Darin enthalten ist auch die Erneuerung beziehungsweise teilweise Sanierung einer Reihe von Brücken“, berichtet Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Union im Regionalrat.

Das Jahresförderprogramm 2020 ist das erste seit Auslaufen der sogenannten Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes am Ende des vergangenen Jahres. Mit dem Maßnahmenpaket tritt das Land an die Stelle des Bundes und führt aus eigenen Haushaltsmitteln die Finanzspritzen für den kommunalen Straßenbau fort. Dabei erhöht es im Haushalt den bisherigen Mittelansatz von 129,7 Millionen Euro um fünf Millionen und stärkt damit die Förderkulisse im Interesse der Kreise, Städte und Gemeinden.

Konkret unterstützt werden sollen im Planungsraum des Regionalrats Projekte wie etwa der Anschluss des Heerdter Lohwegs an die B 7 in Düsseldorf oder in Goch der Umbau der K 8 in der Ortsdurchfahrt Pfalzdorf. Außerdem gefördert werden der Umbau von Ampelanlagen in Krefeld oder die Neugestaltung des Verkehrsknotens Frankfurter Damm/Viehbachtalstraße in Solingen.

„Der kommunale Straßenbau bekommt damit wieder eine klare Perspektive bei uns“, urteilen Manfred Läckes und Michael Müller, die stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion. Insgesamt enthält das Jahresförderprogramm landesweit 99 Vorhaben mit Gesamtkosten von 233,7 Millionen Euro. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,8 Millionen Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,7 Millionen. Voraussetzung für die Programmaufnahme war, dass Baureife gegeben ist und die Vorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.