Die kommunale Infrastruktur muss immer wieder an den wirtschaftlichen, sozialen und demografischen Wandel angepasst werden. Diese Auffassung vertritt die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf, nachdem die Bezirksregierung die Ergebnisse des Städtebauförderprogramms 2016 vorgelegt hat. In der nächsten Sitzung des Strukturausschusses steht das Thema auf der Tagesordnung. „Die Projekte trugen in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk und im regionalen Baugewerbe zu sichern“, so Fraktionschef Hans Hugo Papen. „Die Fördermittel haben die soziale und kulturelle Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden genauso unterstützt wie den Kampf gegen dauerhaft leer stehende Geschäfte und Wohnungen“, ergänzen Manfred Läckes und Michael Müller, die stellvertretenden Vorsitzenden der Union.

Zur Umsetzung des Städtebauförderprogramms 2016 waren seitens des Landes für Maßnahmen im Geltungsbereich des Regionalrats Fördermittel in Höhe von insgesamt 31,9 Millionen Euro bereitgestellt worden. Die Zuschüsse wurden für insgesamt 31 Maßnahmen bewilligt. Damit sind etwa Projekte in den Programmen „Soziale Stadt“ wie in Dormagen-Horrem, „Stadtumbau West“ wie in der Grevenbroicher City und „Aktive Zentren“ wie in der Monheimer Innenstadt umgesetzt worden. Mit einem Volumen von jeweils rund drei Millionen Euro waren vier Maßnahmen in Wuppertal beziehungsweise Solingen die größten Posten.

„Wir möchten nicht nur den baulichen Zustand von Stadtteilen verbessern, die von einer hohen Arbeitslosigkeit und einem niedrigen Bildungsniveau geprägt sind. Wir möchten vielmehr auch die Lebensqualität ihrer Bewohner wiederherstellen, erhalten oder verbessern“, sind sich die Christdemokraten einig. Neben dem städtebaulichen Denkmalschutz zur Förderung von historischer Bausubstanz setzen sie auch auf den Umbau von Kommunen, die unter einer demografisch und ökonomisch rückläufigen Entwicklung leiden.

„Nicht mehr bedarfsgerechte Einrichtungen sowie zahlreiche Brachflächen verdeutlichen den Handlungsbedarf. Daher müssen wir Stagnation und Schrumpfung auch als Chance begreifen, neue Impulse für einen Städtebau der Zukunft zu geben“, heißt es in der Regionalrats-CDU. Die Kommunen waren zuvor aufgerufen worden, ihre Vorhaben zum Städtebauförderprogramm 2016 anzumelden. Letztlich realisiert wurden unter anderem Projekte in Erkrath, Kleve und Krefeld. Auch Vorhaben in Ratingen, Remscheid, Velbert, Willich, Wülfrath und anderen Städten im Planungsraum des Regionalrats kamen zum Zug.

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
23
24
25
26
27
28
29
30
31

cdunrw-tv
cdunrw-aktuell
cdunrw-jetzt-mitglied-werden
Mitgliedermagazin der CDU
10 Gute Gründe
CDU NRW