Die kommunale Infrastruktur muss auch künftig an den wirtschaftlichen, sozialen, demografischen und ökologischen Wandel angepasst werden. Dieser Auffassung ist die CDU-Fraktion im Regionalrat, der jetzt einstimmig das Städtebauförderprogramm 2015 beschlossen hat. „Die geplanten Projekte tragen in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk und im regionalen Baugewerbe zu sichern“, so Fraktionschef Hans Hugo Papen. „Die Fördermittel werden die soziale und kulturelle Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden genauso unterstützen wie den Kampf gegen dauerhaft leer stehende Geschäfte und Wohnungen“, ergänzt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Brügge.


    Die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Düsseldorf waren zuvor aufgerufen worden, ihre Vorhaben zum Städtebauförderprogramm 2015 anzumelden. Die Kommunen im Zuständigkeitsbereich des Regionalrats reichten insgesamt 37 Förderanträge mit einem Zuschussvolumen in Höhe von rund 63 Millionen Euro ein. Letztlich mit der Priorität „A“ versehen wurden unter anderem Projekte in Dormagen, Düsseldorf, Geldern und Grevenbroich. Auch Vorhaben in Kleve, Krefeld, Ratingen, Solingen und Wuppertal sowie in anderen Teilen des Regierungsbezirks kamen zum Zug. „Wir möchten nicht nur den baulichen Zustand von Stadtteilen verbessern, die von einer hohen Arbeitslosigkeit und einem niedrigen Bildungsniveau geprägt sind. Wir möchten vielmehr auch die Lebensqualität ihrer Bewohner wiederherstellen, erhalten oder verbessern“, sind sich Papen und Brügge einig.
   Neben dem städtebaulichen Denkmalschutz zur Förderung von historischer Bausubstanz setzen die Christdemokraten auch auf den Umbau von Kommunen, die unter einer demografisch und ökonomisch rückläufigen Entwicklung leiden. „Nicht mehr bedarfsgerechte Einrichtungen sowie zahlreiche Brachflächen verdeutlichen den Handlungsbedarf. Daher müssen wir Stagnation und Schrumpfung auch als Chance begreifen, neue Impulse für einen Städtebau der Zukunft zu geben“, heißt es in der CDU. In der Städtebauförderung werden – anders als in anderen Landesprogrammen –  ausschließlich quartiersbezogene Gesamtmaßnahmen unterstützt. Diese enthalten auf Grundlage einer fundierten Bestandsaufnahme der Stärken beziehungsweise Schwächen und Potenziale eines Viertels ein Maßnahmenkonzept, das unter breiter Beteiligung der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden und der Wirtschaft erarbeitet und politisch beschlossen wird. „Ausgangspunkt für die Investitionen ist also die Bürgerbeteiligung, die zur Identifizierung der Bewohner mit ihrem Quartier führt und oft ein bemerkenswertes Engagement auslöst“, verdeutlicht Fraktionschef Papen den positiven Effekt des Finanzpakets.

 

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