IM REGIONALRAT

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Erstellt: Montag, 16. September 2024 17:24

Mit Lückenschlüssen im Radwege-Netz können Sicherheit und Komfort für die gesundheits- und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer deutlich gesteigert werden, und in Zukunft gilt es, in diesem Bereich schneller zu arbeiten. Dieser Auffassung ist die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf, nachdem die Bezirksregierung im Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz eine Anfrage über Maßnahmen zur Beschleunigung der Radwege-Projekte beantwortet hat. „Wir wollen nicht wissen, warum etwas nicht geht. Wir wollen wissen, wie es schneller geht“, so Hans Hugo Papen, der Fraktionschef der Union. „Wir brauchen mehr Tempo. Ziel muss es doch zumindest sein, beginnend mit dem Jahr 2026 jährlich rund drei bis vier größere Projekte abzuschließen und zur Nutzung freizugeben“, so CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Brügge.

Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP/Freie Wähler hatten bereits im März vorigen Jahres erfolgreich einen gemeinsamen Antrag gestellt, den Radwegebau im Regierungsbezirk Düsseldorf zeitnäher umzusetzen. Jetzt legten sie nach und fragten, welche konkreten Maßnahmen seither entwickelt worden sind und wann mit detaillierten Vorschlägen zur Beschleunigung zu rechnen ist.

„Der systematische Ausbau der Radwege ist nicht nur am Niederrhein das Gebot der Stunde, denn dank des E-Bike-Booms werden Zweiräder inzwischen auch in hügeligen Gegenden wie dem Bergischen Land intensiver genutzt. Wir müssen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Netz schaffen, und das schließt auch Radschnellwege ein“, so Fraktionsvize Manfred Läckes. Radstationen an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs und Lademöglichkeiten für E­-Bikes sollten die Projekte flankieren.

Laut Bezirksregierung befindet sich der Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW) derzeit im Aufbau eines Radwegeplanungsprogramms. Damit soll ein engeres Controlling möglich sein. „Die Planung und der Bau von Radwegen ist oftmals nicht weniger aufwendig als die Planung und der Bau einer Landesstraße. Insbesondere Rechte Dritter sowie Umweltauswirkungen sind sorgfältig planerisch aufzuarbeiten und abzuwägen, um eine genehmigungsfähige und rechtssichere Planung zu erarbeiten“, heißt es in der Antwort an die Regionalpolitiker.

Zusätzlich habe Straßen.NRW in den acht Regionalniederlassungen jeweils eine „AG Radverkehr“ etabliert. Darin werde die übergeordnete Zusammenarbeit aller technischen Abteilungen zu den Schwerpunktthemen „Radverkehrsinfrastruktur und Radverkehr“ durch die Zusammenarbeit in interdisziplinären Teams sichergestellt. „Nichtsdestotrotz werden an Straßen.NRW noch andere gesetzliche Verpflichtungen und Aufgaben herangetragen (Sanierung von Straßen und Brücken, Behebung von Verkehrssicherheitsdefiziten, Niederschlagswasserbeseitigungskonzept etc.). Insofern gilt es die Aufgaben zu priorisieren“, so die Stellungnahme der Bezirksregierung.