Kommunaler Straßenbau: Regionalrats-CDU erkennt „eine klare Perspektive“

Erstellt: Mittwoch, 03. April 2024 13:50

Der Regionalrat Düsseldorf hat das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2024 beschlossen. Darin stehen insgesamt sieben Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 12,4 Millionen Euro. Für diese Projekte wird das zuständige Landesministerium entsprechende Finanzmittel zur Verfügung stellen, so dass vorbehaltlich der Bau- und Bewilligungsreife im Einzelfall alle geplanten Maßnahmen in diesem Jahr einen Zuwendungsbescheid erhalten können. Für die CDU-Fraktion im Regionalrat wird damit die Grundlage für eine weitere Verbesserung der Infrastruktur im Regierungsbezirk gelegt. „Mit dem Geld aus dem Förderprogramm werden ärgerliche Lücken und Qualitätsmängel im Verkehrsnetz bei uns beseitigt", so ihr Vorsitzender Hans Hugo Papen. Gerade mit auf den ersten Blick überschaubaren Vorhaben wie dem Ausbau einer Straße oder der Neugestaltung einer Kreuzung könnten Sicherheit und Komfort im Verkehr deutlich gesteigert werden.

„Der kommunale Straßenbau bekommt mit den Jahr für Jahr kontinuierlich fließenden Zuschüssen eine klare Perspektive“, ergänzt Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Regionalrats-CDU. Fraktionsvize Manfred Läckes spricht von „einem wichtigen Beitrag zur Stärkung der Mobilität und damit für eine lebenswertere Heimat“. Das Land zeige, dass es weiter ernst mache mit der Stärkung der Kommunen und der Befriedigung der Verkehrsbedürfnisse der Menschen. Diese Politik müsse auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

Im Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2024“ für die Bezirksregierung Düsseldorf ohne den Bereich des Regionalverbands Ruhr steht etwa der Ersatzneubau für die marode Niers-Brücke der Kreisstraße 14 in Korschenbroich. Im Kevelaerer OrtsteiI Winnekendonk werden Fahrbahn und Gehweg der K 33 erneuert und ein neuer Radweg gebaut. Im Kreis Viersen und in der Gemeinde Kranenburg sind jeweils zwei Straßenbauprojekte vorgesehen. Teuerstes Vorhaben ist der Umbau der Philadelphiastraße von Cracauer Straße bis Schwertstraße in Krefeld.

Im Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2024 sind Finanzmittel in Höhe von insgesamt 131,06 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau veranschlagt. In den Programmgesprächen der jeweiligen Bezirksregierungen mit dem für Verkehr zuständigen Ministerium wurden zum Ende des Vorjahres alIe neu angemeldeten Maßnahmen in Bezug auf die Förderfähigkeit abgestimmt. Für diese und die bereits eingeplanten Projekte sind der Stand der Baureife und die Vereinbarkeit mit den Kriterien der Förderrichtlinie abgeklärt worden, so dass die Politiker jetzt grünes Licht geben konnten.