Auf Zustimmung ist das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2022 bei der CDU-Regionalratsfraktion gestoßen. „Ein gut ausgebautes Straßennetz stärkt unsere Infrastruktur, fördert die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen in unserem Regierungsbezirk und kommt somit allen zu Gute“, so ihr Vorsitzender Hans Hugo Papen. Zuvor hatte der zuständige Ausschuss grünes Licht für das Konzept gegeben. Insgesamt 14,4 Millionen Euro an Zuwendungen sind darin für zwölf Projekte vorgesehen.

  „Mit dem Geld können Lücken und Qualitätsmängel in unserer Infrastruktur beseitigt werden. Gerade mit auf den ersten Blick überschaubaren Vorhaben wie dem Ausbau einer Straße oder der Neugestaltung einer Kreuzung können Sicherheit und Komfort im Verkehr deutlich gesteigert werden“, so Manfred Läckes, der Fraktionsvize der Union im Regionalrat. Deren Geschäftsführer Dirk Brügge sprach von „einem wichtigen Beitrag zur Stärkung der Mobilität im Regierungsbezirk Düsseldorf und damit für eine lebenswertere Heimat“. Das Land zeige, dass es weiter ernst mache mit der Stärkung der Kommunen und der Befriedigung der Verkehrsbedürfnisse der Menschen. Diese Politik müsse auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

   Das teuerste Projekt ist der Bau einer neuen Anbindung zweier Hauptverkehrsstraßen unter Wegfall einer Brücke in der Stadt Remscheid, das preiswerteste die Erneuerung einer Straße in der Gemeinde Kranenburg. Hinzu kommen die Beseitigung eines Bahnübergangs mit der Herstellung neuer Verkehrsbeziehungen in Meerbusch-Osterath, die Errichtung eines Verkehrsleitsystems in der Innenstadt von Kevelaer und der Ausbau einer Kreisstraße in Goch-Pfalzdorf. Außerdem im Förderprogramm berücksichtigt werden sollen Vorhaben in Geldern, Mönchengladbach und Wuppertal sowie im Kreis Viersen.

   In den Programmgesprächen der jeweiligen Bezirksregierungen mit dem Landesverkehrsministerium waren Ende 2021 alle neu angemeldeten Maßnahmen in Bezug auf die Förderfähigkeit abgestimmt worden. Für diese Projekte wird das Ministerium entsprechende Finanzmittel zur Verfügung stellen, so dass vorbehaltlich der Bau- und Bewilligungsreife im Einzelfall, insbesondere der Zustimmung der Kommunalaufsicht, alle eingeplanten Maßnahmen 2022 einen Zuwendungsbescheid erhalten können. In seiner nächsten Sitzung wird der Regionalrat das Maßnahmenpaket abschließend auf den Weg bringen. Das Treffen steht am 24. März im Congress Centrum Düsseldorf auf dem Kalender.

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