CDU-Fraktion im Regionalrat plädiert für zielgerichtete Investitionen in den Stadtteilen

Erstellt: Mittwoch, 07. Juli 2021 12:46

Städtebau ist eine Daueraufgabe, die Augenmaß und Vision zugleich erfordert. Diese Meinung vertritt die CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf, nachdem jetzt im Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit, Gewässerschutz, Kultur und Tourismus das Städtebauförderprogramm 2021 auf der Tagesordnung stand. „Wir wollen Wohnräume modernisieren und sie dem Wandel der Lebensbedürfnisse der Menschen anpassen. Insofern ist es nur konsequent, in den Stadtteilen zielgerichtet zu investieren“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans Hugo Papen. Zur Umsetzung des Städtebauförderprogramms ist im Geltungsbereich des Regionalrats ein Fördervolumen in Höhe von 33,3 Millionen Euro festgelegt.

   Mit der Priorität „A“ versehen wurden Projekte wie die Aufwertung der historischen Grabenzone und die Sanierung der Stadtmauer in Ratingen, die Umgestaltung des Mühlentorplatzes in Mönchengladbach oder die Neugestaltung des Stadthallen-Umfelds in Kleve. Berücksichtigung finden auch die Umgestaltung des Marktplatzes in Kalkar oder ein Ideenwettbewerb für die nachhaltige Erneuerung des Stadtteilzentrums von Uerdingen.

   „Die kommunale Infrastruktur muss mit der Zeit gehen. Problem-­Immobilien und Brachflächen verdeutlichen vielerorts den akuten Handlungsbedarf, dem wir uns stellen müssen und wollen“, so Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Regionalrat. Die Projekte des Städtebauförderprogramms trügen zudem in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk und im regionalen Baugewerbe zu sichern.

   „Mit den Zuschüssen unterstützen wir die soziale und kulturelle Infrastruktur und damit auch den Kampf gegen dauerhaft leerstehende Geschäfte und Wohnungen“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Läckes. „Dabei möchten wir nicht nur das rein bauliche Niveau unserer Stadtteile erhöhen, sondern vielmehr auch die Lebensqualität ihrer Bewohner wiederherstellen, erhalten oder verbessern“, heißt es bei der CDU. Da bereits für das Programmjahr 2021 viele Projekte von hoher Qualität eingereicht worden sind, die nicht in Gänze bewilligt werden konnten, wird es von Seiten des zuständigen Landesministeriums keinen erneuten Aufruf für das Programmjahr 2022 geben. Allein im Regierungsbezirk Düsseldorf lag, bezogen auf die Antragslage, eine zehnfache Überzeichnung vor. Der Programmvorschlag für 2022 soll daher aus den bereits vorliegenden Anträgen erstellt werden. Anträge auf die Umsetzung von neuen Maßnahmen sind voraussichtlich erst wieder ab den Programmjahr 2023 möglich.