Kommunaler Straßenbau: Regionalrats-CDU erblickt gute Chancen für die Infrastruktur

Erstellt: Donnerstag, 11. März 2021 07:25

Auf Zustimmung ist das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2021 bei der CDU-Regionalratsfraktion gestoßen. „Mit dem Geld daraus können viele Lücken und Qualitätsmängel in der Infrastruktur bei uns beseitigt werden“, so ihr Vorsitzender Hans Hugo Papen nach der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz. Gerade mit auf den ersten Blick überschaubaren Vorhaben wie dem Ausbau einer Straße oder der Neugestaltung einer Kreuzung könnten Sicherheit und Komfort im Verkehr deutlich gesteigert werden.

Bei der Neuordnung der Bund-Länder­-Finanzbeziehungen ab 2020 hatten Bund und Länder die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung der Länder für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bekräftigt. „Die Kontinuität in der kommunalen Straßenbauförderung ist damit gewährleistet“, so Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Union im Regionalrat.

   Auf der Vorschlagsliste für das regionale Votum zum Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2021“ für die Bezirksregierung Düsseldorf ohne den Bereich des Regionalverbands Ruhr stehen elf neue Maßnahmen mit einem Fördervolumen von insgesamt 16,1 Millionen Euro. Für diese Projekte wird das Landesverkehrsministerium entsprechende Zuschüsse zur Bewilligung und Finanzierung zur Verfügung stellen, so dass vorbehaltlich der Bau- und Bewilligungsreife im Einzelfall alle eingeplanten Maßnahmen in diesem Jahr einen Zuwendungsbescheid erhalten können.

Das teuerste Projekt ist der Bau eines Abschnitts der K 9n in Meerbusch im Rhein-Kreis Neuss, das preiswerteste ein Kreisverkehr in Mönchengladbach. In Düsseldorf geht es um die Installation einer Digitalfunkanlage im Rheinufertunnel. Hinzu kommen der Ausbau von Straßen beziehungsweise die sogenannte grundhafte Erneuerung von Verkehrswegen in Bedburg-Hau, Kranenburg, Solingen, Viersen und Wuppertal. „Der kommunale Straßenbau bekommt damit wieder eine klare Perspektive bei uns“, so Manfred Läckes, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion. In seiner nächsten Sitzung wird der Regionalrat das Maßnahmenpaket abschließend auf den Weg bringen. Das Treffen steht am 18. März in Düsseldorf auf dem Kalender.