Geld für die Sanierung von Altlasten ist gut angelegt. Diese Meinung vertreten die Mitglieder der CDU im Regionalrat Düsseldorf. „Von Verunreinigungen des Bodens oder des Grundwassers darf dauerhaft keine Gefahr mehr für Mensch, Tier, Haus oder Trinkwasser ausgehen“, so Fraktionschef Hans Hugo Papen. Hintergrund der Stellungnahme ist die Dringlichkeitsliste 2017, der der Regionalrat jetzt zugestimmt hat. „Alle angemeldeten Projekte wurden vollständig aufgenommen. Das zeigt, dass uns die Bedeutung des Themas sehr wohl bewusst ist“, betont Dirk Brügge, der Geschäftsführer der Union.

Für das Planungsgebiet des Regionalrats im Regierungsbezirk Düsseldorf waren insgesamt 16 Maßnahmen für die Dringlichkeitsliste vorgeschlagen worden. Dabei handelt es sich zum Teil um die Weiterführung laufender Förderprojekte, bei denen der nächste Bearbeitungsschritt beantragt wird. Dies betrifft etwa die Gefährdungsabschätzung von drei ehemaligen Gaswerken in der Stadt Wuppertal. Die Stadt Remscheid plant die Fortführung der systematischen Untersuchung ihrer Kleingartenanlagen. Im Kreis Viersen ist die Sanierung einer ehemaligen chemischen Reinigung geplant. Der Kreis Mettmann hat ein Vorhaben angemeldet, um ein mögliches Gefährdungspotenzial durch die in der Vergangenheit eingesetzten PFT-haltigen Löschschäume an 15 Feuerwehr-Standorten zu untersuchen. Auch die Stadt Düsseldorf will in einer sogenannten Sanierungsuntersuchung zuvor ermittelte PFC-Bodenverunreinigungen abgrenzen.

„Für eine Bewilligung von Zuschüssen kommen vorrangig solche Projekte in Betracht, bei denen der Maßnahmenbeginn im Jahr 2017 gesichert erscheint“, berichten Manfred Läckes und Michael Müller, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Regionalrats-CDU. Die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Vorhaben belaufen sich auf 3,1 Millionen Euro. Bei einem Fördersatz von 80 Prozent ergibt sich insgesamt ein Zuwendungsbetrag in Höhe von 2,5 Millionen. „Ein festgestellter Altlastenverdacht führt im Allgemeinen zum Wertverlust eines Grundstücks, so dass spätestens bei Nutzungsänderung oder Verkaufsabsicht der Bedarf besteht, Nägel mit Köpfen zu machen“, betont die Fraktion. Deshalb setze sich die Union im Regionalrat jedes Jahr von neuem für die Förderungen ein. „Damit können alle dringenden Vorhaben in die Tat umgesetzt werden, und das ist für die betroffenen Menschen genauso wichtig wie für die Umwelt“, bilanzieren die CDU-Politiker.

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